Aufhebung der Sperrstunde zu sechs Anlässen

Ausnahemregelung der Stadt Lüdenscheid

Zu bestimmten Anlässen darf in den Lüdenscheider Kneipen auch über 5 Uhr morgens hinaus noch gezapft werden. Symbolfoto: Louis Hansel/Unsplash.com

Grundsätzlich gilt für Gaststätten in Nordrhein-Westfalen zwischen 5 und 6 Uhr früh eine allgemeine Sperrzeit. Bei besonderen Anlässen darf eine Kommune diese Reglung allerdings für das gesamte Stadtgebiet aufheben. Genau das macht die Stadt Lüdenscheid für die sechs folgenden Termine und Anlässe per Allgemeinverfügung:

  • 24. Dezember 2019: „Coming Home For Christmas“
  • Januar 2020: Neujahr
  • 19. April 2019: Griechisches Osterfest
  • Mai 2020: Tanz in den Mai
  • 29. August 2020: Bautz-Festival
  • 30. August 2020: Bautz-Festival  

Die Aufhebung der allgemeinen Sperrstunde ist gemäß § 18 des Gaststättengesetzes (GastG) erlaubt – in Einzelfällen. Voraussetzung dafür: ein öffentliches Bedürfnis und damit ein Interesse der Allgemeinheit. Genau das sei bei unterschiedlichen Anlässen in Lüdenscheid in zum Teil erheblichem Maße gegeben, erklärt das Ordnungsamt der Stadt Lüdenscheid und verweist auf die Erfahrungen der vergangenen Jahre.

Allerdings werde die Sperrstunde in der Bergstadt pro Jahr nur zu maximal sechs Anlässen und Tagen aufgehoben, um die Interessen der Anwohner sowie der Mitarbeiter der Gaststätten zu schützen. Entsprechende „Probeversuche“ in den Jahren 2017 und 2018 seien positiv verlaufen.

Ausnahme erhöht Attraktivität Lüdenscheids

Mit den guten Erfahrungen wird die auch die neue Allgemeinverfügung begründet. Darin heißt es: „Offensichtlich sind durch die Aufhebung der Sperrzeit keine zusätzlichen Belastungen für die Allgemeinheit entstanden.“ Mit der Ausnahmeregelung sei die zurzeit angesagte „Feierkultur“ berücksichtigt und gleichzeitig die Attraktivität Lüdenscheids erhöht worden. Zudem haben sich der Verfügung zufolge einige Gastronomen für die ausnahmsweise Aussetzung der Sperrfrist eingesetzt.

Die Ausnahmeverfügung ist hier ab sofort online zu finden.