Einladung zum Neujahrsempfang am 9. Januar 2011
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
rückblickend auf das Jahr 2010 kann im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage festgestellt werden, dass die allgemeine Entwicklung durchaus positiv war. Die Zahl der Arbeitslosen ist zurückgegangen. Durch vernünftige Entscheidungen der großen Koalition konnte insbesondere das Instrumentarium der verlängerten Kurzarbeit zur Beschäftigungssicherung eingesetzt werden. Dies haben die lokalen Akteure sowohl auf der Arbeitgeber- als auch auf der Arbeitnehmerseite mit Augenmaß eingesetzt, so dass Entlassungen in größerem Umfang verhindert werden konnten. Der zu verzeichnende Anstieg der Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die im Krisenjahr 2009 um mehr als 50 % eingebrochen waren, sowie z. B. der Ausstellerzuspruch und deren positives Fazit zur Südwestfälischen Technologierausstellung im November sind lokale Hinweise für den wirtschaftlichen Aufschwung. Die wichtigen öffentlichen Bauinvestitionen insbesondere an der Sauerfelder Straße und im Bahnhofsareal tun ein Übriges. Dies gilt auch für die Investitionsmöglichkeiten, die der Stadt durch die Mittel aus dem Konjunkturpaket II eröffnet wurden. In erheblichem Umfang wurde in die energetische Sanierung verschiedener Schulen und Kindertagesstätten sowie in die Sportinfrastruktur investiert; hier sei an das Stichwort „Kunstrasenplätze" erinnert. Das dient letztlich auch der Stärkung der Stadtteile Brügge und Dickenberg.
Private Investitionen wie die auf dem Grundstück der ehemaligen Kaufhalle am Sternplatz werden Lüdenscheid im Wettbewerb der Städte weiter voran bringen. Im Bahnhofsareal setzen wir im Rahmen der Regionale 2013 auf eine Förderung des Projektes „Denkfabrik" und damit auf die Entwicklung eines generationenübergreifenden, vernetzten Bildungsstandortes mit regionaler Ausstrahlung, der von der Ansiedlung von Studiengängen der Fachhochschule Südwestfalen bis zu vorschulischen Bildungsangeboten wirkt. Angesichts der demografischen Entwicklung, die Lüdenscheid bis zum Schuljahrjahr 2015/2016 einen Rückgang von Schulabgängern in einer Größenordnung von rund 13 % bringen wird, muss es unser Bestreben sein und bleiben, schon bei ganz jungen Menschen, das Interesse an Technik zu wecken, zu fördern und zu erhalten. Dem drohenden Defizit an Fachkräften für die Wirtschaft, das sich schon jetzt abzeichnet, wollen und müssen wir entgegen wirken. Es ist erfreulich, dass wir dabei z. B. auch durch die Ansiedlung des „Anwenderzentrums Formenbau Südwestfalen" in unserer Stadt Unterstützung erfahren.
Die Absicht, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu fördern, ist zu begrüßen und insoweit auch die Vorgabe des Bundes, ab dem Jahr 2014 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder unter drei Jahren zu begründen. Dazu gehört aber auch eine saubere finanzielle Regelung für die Städte. In Lüdenscheid arbeiten wir daran, bedarfsorientiert Plätze vorzuhalten. Dabei stellen wir fest, dass die Nachfrage gerade für zwei- bis dreijährige Kinder sehr groß ist.
Obwohl erhebliche Konsolidierungsbemühungen unternommen wurden, ist es um den städtischen Haushalt nach wie vor nicht gut bestellt. Trotz wieder steigender Gewerbesteuereinnahmen, der unvermeidbaren Erhöhung der Grundsteuer auf den Landesdurchschnitt und der Ausschöpfung von Einsparpotenzialen werden wir auch im kommenden Jahr im sogenannten Nothaushaltsrecht sein. Wir befinden uns damit leider in Gemeinschaft mit vielen Städten im Lande. Die Not der Gemeinden und ihre dramatischen Haushaltslage ist bei Bund und Land mittlerweile angekommen. Das Land hat erste Maßnahmen zugunsten der Kommunen eingeleitet und auf Bundesebene wurde eine Gemeindefinanzkommission eingesetzt. Ein zentrales Ergebnis der Arbeit dieser Kommission müsste es sein, die Städte bei den Sozialausgaben deutlich zu entlasten. Wenn das nicht gelingt, müssten wir über die Kreisumlage ab dem Jahr 2020 praktisch unserem gesamten städtischen Haushalt an den Märkischen Kreis überweisen.
Unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen gewinnt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern immer mehr an Bedeutung. Nicht umsonst steht die Ehrung ehrenamtlicher Initiativen seit Jahren im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der Stadt. Dazu lade ich Sie - zugleich auch im Namen von Rat und Verwaltung - für Sonntag, den 09. 01. 2011 von 11 - 13 Uhr herzlich in das Bürgerforum des Rathauses ein. Über Ihre Teilnahme würde ich mich freuen. Das SOS-Kinderdorf Sauerland bietet in Verbindung mit der Sparkasse Lüdenscheid wieder eine Kinderbetreuung an.
Allen Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheidern wünsche ich an dieser Stelle für das neue Jahr Glück, Wohlergehen, Zufriedenheit, vor allen Dingen Gesundheit und uns allen ein friedvolles Jahr 2011.
Lüdenscheid, im Dezember 2010
Dieter Dzewas
Bürgermeister
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