Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr verehrte Gäste,
ich darf Sie ganz herzlich begrüßen zum Neujahrsempfang der Stadt Lüdenscheid. Auch im Namen von Rat und Verwaltung heiße ich Sie herzlich willkommen hier im Bürgerforum. Viele von Ihnen habe ich ja bereits persönlich mit Handschlag begrüßt. Es freut mich, dass Sie der Einladung gefolgt sind. Zeigt das doch, dass Sie sich entweder als Privatperson oder als Repräsentant einer Institution dieser Stadt verbunden fühlen.
Mein persönlicher Willkommensgruß gilt für den Märkischen Kreis, Herrn Landrat Thomas Gemke, meiner Kollegin aus Menden, Frau Stellvertretende Bürgermeisterin Barbara Lewaldt sowie meine Kollegen aus Halver, Herrn Bürgermeister Dr. Bernd Eicker und Iserlohn, Herrn Bürgermeister Dr. Peter Paul Arens.
Es ist schön, dass Sie es ermöglichen konnten, heute hier zu sein. Mit Ihrer Anwesenheit unterstreichen Sie das Zusammengehörigkeitsgefühl im Märkischen Kreis.
Ich begrüße zudem Frau Petra Crone und Herrn Dr. Matthias Heider, Mitglieder des Bundestags in Berlin, die Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalens, Frau Angela Freimuth, sowie Frau Birgit Sippel, Mitglied im europäischen Parlament.
Namentlich begrüßen möchte ich auch Hartwig Sander für den Vorstand der SEWAG und als Geschäftsführer der Lüdenscheider Stadtwerke.
Herzlich willkommen in unserem Kreis heiße ich auch Herrn Harald Rutenbeck, den Präsidenten der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer.
Ein herzliches Willkommen gilt auch Herrn Christian Rolinck, Geschäftsführer der Privatbrauerei Iserlohn, die heute das Bier sponsert.
Herzliche Grüße darf ich vom Landrat a. D. , Herrn Aloys Steppuhn, ausrichten, der gerne teilgenommen hätte, dies aber urlaubsbedingt nicht tun konnte.
Ich darf an dieser Stelle auch besonders die Sternsinger und die Kinder der "Streicher-Klasse" - dabei handelt es sich um ein Projekt zwischen der Musikschule und der Theodor-Heuss-Realschule - begrüßen.
Bevor uns beide Gruppen mit musikalischen Beiträgen erfreuen, darf ich sie Ihnen kurz vorstellen:
Dreikönigssingen:
"Kinder finden neue Wege" heißt das Leitwort der 52. Aktion Dreikönigssingen 2010. Beispielland ist der Senegal. Die Sternsinger sind die weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder. Mit dem Leitwort „Kinder finden neue Wege" wollen die Sternsinger darauf aufmerksam machen, dass Mädchen und Jungen in vielen Ländern der Welt mit ihren eigenen Lebensperspektiven immer auch die Zukunft ihres Landes gestalten. Insgesamt 120 Kinder sind in Lüdenscheid in den Gewändern der Heiligen Drei Könige von Tür zu Tür gezogen und haben Geld gesammelt.
Die Streicher-Klasse:
Viele Untersuchungen und Erfahrungen haben gezeigt, dass sich die Beschäftigung mit einem Instrument äußerst positiv auf die Entwicklung von allen Kindern und Jugendlichen auswirkt. Im kommenden Schuljahr wird die Musikschule bereits zum zehnten Mal ihr Streicherklassenprojekt in enger Kooperation mit der Theodor-Heuss-Realschule anbieten. Dieses Projekt erstreckt sich über die Klassen 5 und 6 und richtet sich an alle Kinder, die Spaß an der Musik haben. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Kinder, die sich für die Streicherklasse entscheiden, starten gemeinsam mit der ersten Musikstunde ihren Unterricht an den Streichinstrumenten Geige, Bratsche, Cello und Kontrabass. Grundlage des Projekts ist das Modell des amerikanischen Violinpädagogen Paul Roland.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste,
für Lüdenscheid war das dominierende Ereignis auf lokalpolitischer Ebene im vergangenen Jahr sicherlich die Kommunalwahl. Ich darf mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten herzlich dafür bedanken, dass es im Wahlkampf sachlich und fair zuging. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, da wir gemeinsam eine finanziell schwierige Situation unserer Stadt werden meistern müssen. Hierbei stehen wir vor großen Herausforderungen, die eine parteiübergreifende Zusammenarbeit auf der Grundlage von Fairness und Respekt notwendig macht. Ich bin zuversichtlich, dass wir bei der Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen konstruktiv im Sinne unserer Stadt zusammenarbeiten werden.
Als ich vor einem Jahr zu dem gleichen Anlass wie heute die Ansprache hielt, stand die Wirtschaftskrise noch am Anfang ihrer Entwicklung. Im Jahre 2009 hat sich die Dramatik dieser Krise in ihrer vollen Wucht entfaltet und auch unsere Stadt schwer getroffen. Wie viele andere Städte auch, haben wir einen drastischen Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen. Besonders bitter ist dabei der Untergang von traditionsreichen Unternehmen, wie der Firma Paulmann + Crone, die seit 1851 in Lüdenscheid existiert hat. Viele Familien wurden dabei gerade in der Vorweihnachtszeit mit den Folgen der Arbeitslosigkeit konfrontiert.
Dass diese aber nicht noch höher ausgefallen sind, liegt sicherlich daran, dass über die Kurzarbeit das wahre Ausmaß abgepuffert werden konnte. Das wichtigste Ziel muss in diesen Zeiten die Beschäftigungssicherung sein. Insofern gilt mein Dank hier den Tarifpartnern, insbesondere den Lüdenscheider Arbeitgebern und den verantwortlichen Betriebsräten, die das Instrumentarium der Kurzarbeit verantwortlich genutzt haben. Der weitgehende Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen stützt die Familien und kommt auch den Unternehmen zu Gute, die die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigen, um sich auch im zukünftigen Wettbewerb erfolgreich positionieren zu können. In diesem Sinne hoffe ich daher, dass auch in den zukünftigen Tarifrunden die Sicherung von Beschäftigung Priorität haben wird. Gerade in der Krise sind die Qualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Investitionen in Betriebe und Produkte besonders sinnvoll. Als ein positives Beispiel kann ich hier die mutige Investition der Firma Gerhardi Alutechnik nennen, der es bereits seit über 200 Jahren gelingt, durch permanente Innovation - wie die im vergangenen Sommer eingeweihte neue Stangenpresse - ihre Wettbewerbsfähigkeit erfolgreich zu behaupten.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste,
Die Folgen der Wirtschaftskrise schlagen sich nicht nur auf dem Arbeitsmarkt nieder, sondern natürlich in der Konsequenz auch in unserem Haushaltsplan. Nicht nur in Lüdenscheid, sondern in ganz Südwestfalen hat die Wirtschaftskrise dramatische Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen. Insbesondere die Standorte der Automotive-Industrie leiden unter den Folgen. Wir werden versuchen, mit einer Ausgabendisziplin die finanziellen Einnahmeverluste auf kommunaler Seite abzupuffern, doch es darf keine infrastrukturelle Wüste auf kommunaler Ebene entstehen. Wie wichtig und wirksam kommunale Investitionen für Wirtschaft und Beschäftigung sind, zeigt das von der ehemaligen Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm, deren Umsetzung im ersten Teil für den Bildungsbereich wir vor Ort in großer Einmütigkeit beschlossen haben. Dass wir dabei gerade im Bildungsbereich längst überfällige Investitionen auf den Weg bringen konnten, zeigt noch einmal überdeutlich, dass unsere kommunale Finanzausstattung völlig unzureichend ist. Ich habe daher überhaupt kein Verständnis für die vom Bund in 2009 beschlossenen und vielfach kritisierten Steuersenkungen.
Es ist offensichtlich, dass keine Aussicht auf eine seriöse Gegenfinanzierung besteht und die Investitionskraft der Städte nachhaltig geschwächt wird. Als Kommune müssen wir uns da leider immer auf die Bundesländer verlassen, deren Aufgabe es ist, unsere Interessen im Bund einzubringen und zu vertreten. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, die chronisch unzureichende Finanzausstattung der Städte und Gemeinden den Erfordernissen der Realität anzupassen.
Die Themen Bildung und damit ein funktionierendes Bildungswesen sind als wichtigste Schwerpunkte unserer Stadtentwicklung zu sehen. Gerade in der Krise hat sich gezeigt, dass Qualifikation und Bildung die wichtigsten Schlüsselfaktoren für Wachstum und Beschäftigung sind. Es muss uns gelingen, die bisherigen vielfältigen Initiativen, die wir in diesem Gebiet ergriffen haben, zu erhalten und den eingeschlagenen richtigen Weg möglichst weiterzugehen. Dass dem Projekt DENKFABRIK der zweite "Regionale-Stern" verliehen wurde, unterstreicht die Zukunftsfähigkeit der Überlegungen, im Bahnhofsareal einen neuartigen vernetzen Bildungsstandort für alle Generationen mit regionaler Strahlkraft zu schaffen. Dieses Projekt wird über mehrere Jahre hinweg ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung bleiben. Dabei wird es entscheidend von möglicher Förderung abhängen, in welchem Umfang und in welchem Tempo wir hier vorankommen. Diese Chancen sollten wir, sobald sie sich bieten, gemeinsam nutzen. Nur so können wir der jährlichen Bildungsabwanderung aus unserer Stadt und unserer Region etwas Wirksames entgegensetzen und damit die Zukunftschancen unserer Betriebe nachhaltig verbessern. Mit dem Studienort der FH Südwestfalen sind die ersten Schritte bereits gemacht. Weitere müssen folgen. Dies ist zeitnah allerdings nur mit der entsprechenden Landesförderung zu verwirklichen. Daran müssen sich die Parteien, die im Mai 2010 zur Landtagswahl antreten, messen lassen.
Die Chancen, die die Regionale 2013 für die neue Region Südwestfalen bietet, treten immer deutlicher zutage. Ich finde es sehr positiv, dass unter den Kommunen und Gemeinden in Südwestfalen ein Gemeinschaftsgefühl teilweise erst entsteht, teilweise schon wächst und man sich mit gemeinsamen Aktivitäten präsentiert - wie zum Beispiel beim Südwestfalentag, der in 2009 in Soest stattfand. Hier hat Lüdenscheid das Projekt DENKFABRIK mit einer großen Seh-Kiste vorgestellt, die Sie hier auch im Bürgerforum finden. Ein Blick durch die "Guckies" lohnt sich.
Trotz aller Schwierigkeiten darf auch die weitere Stadtentwicklung nicht zum Stillstand kommen. In den vergangenen Jahren wurde viel erreicht und auch jetzt zeugen die Maßnahmen davon, dass trotz der Krise die Entwicklung weiter konstruktiv vorangetrieben wird. Die Umbaumaßnahme am Sauerfeld ist ein weiterer Schritt in dem Bemühen, barrierefreie Zugänge zu ermöglichen und somit die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben in Lüdenscheid zu verbessern. Spätestens im Herbst dieses Jahres soll der Betrieb möglich sein. Die Wiederbelebung des ehemaligen Kaufhallengebäudes sowie das wiedererwachte Interesse von "Peek & Cloppenburg" am Standort Lüdenscheid sind die positiven Konsequenzen der Modernisierungsmaßnahmen in der Innenstadt, die durch die öffentliche Hand durchgeführt wurde. Hier gilt es, die städtebaulichen Verbesserungen unseres Einkaufsstandorts Lüdenscheid zu nutzen, um weitere private Investoren anzuregen. So besteht zum Beispiel über die Bildung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft für Hauseigentümer die Möglichkeit, ihre Viertel aufzuwerten und konkurrenzfähig zu machen. Dazu gibt es z. B. in der Oberstadt erste Überlegungen.
Auch die Herausforderungen des demografischen Wandels schlagen sich in bauliche Veränderungen und der Schaffung einer unterstützenden Infrastruktur um. Dabei ist der Tendenz Wohnnutzung zurück ins Zentrum zu bringen, wie zum Beispiel an der Gartenstraße, bei gleichzeitiger Umwandlung alter Industriebrachen, wie beim Assmann-Gelände, ebenso Rechnung zu tragen, wie dem Wunsch mancher Bauherren nach exklusiven Lagen und experimentellen Formen des Bauens. Es gilt aber auch, Überlegungen zur Stärkung der Außenbezirke anzustellen. Die demografischen Veränderungen sind dort zum Teil heute schon sichtbar. Vor diesem Hintergrund haben zum Beispiel die Renovierungen der Sportplätze am Dickenberg und in Brügge auch über den Sport hinaus Bedeutung und sind als ein Beitrag zu sehen, das gesellschaftliche Leben in diesen Stadtteilen zu unterstützen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste,
die Wirtschaftskrise hat Lüdenscheid in 2009 voll erfasst und sie ist auch jetzt noch nicht überwunden. Ich hoffe natürlich auf eine wirtschaftliche Erholung im Laufe dieses neuen Jahres. Was wir als Stadt dafür tun können, werden wir auch leisten - jedoch ist mit einer Entlastung des städtischen Haushaltes auf Jahre leider nicht zu rechnen. Die dramatische Finanzlage der Stadt wird uns zur Realisierung von Sparpotenzialen zwingen. Dies wird zu spürbaren Einschnitten im Leistungsspektrum der Stadt führen. Eine konstruktive Aufgabenkritik sowie das Hinterfragen von Standards sind hier relevante Stichwörter. Eine Auswirkung der Sparbemühungen war zum Beispiel die Verschiebung der LichtRouten von 2008 auf 2010. Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, die Realisierung der LichtRouten in 2010 sicherzustellen. Möglich ist dies aber nur, weil die Stadt ihren Anteil über vier Jahre lang angespart hat. Auch wenn es noch lange hin ist, darf ich Sie heute schon herzlich einladen, zwischen dem 24. September und 3. Oktober die LichtRouten zu besuchen.
Bis dahin werden wir auch die ersten Ergebnisse des Masterplans Licht vorliegen haben, den die Stadt Lüdenscheid ja zurzeit zusammen mit einem Team unterschiedlicher Forschungsrichtungen erstellt. Der Masterplan Licht ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur „Stadt des Lichts". Diese Marke, die Lüdenscheid im Jahre 2000 entwickelt hat, feiert folglich in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Rechtzeitig zum Jubiläum "10 Jahre Stadt des Lichts" soll auch das neue Wahrzeichen am Bahnhof - die "Lichtfaltung" - fertig gestellt sein.
In diesem Jahr feiern wir auch das 60jährige Bestehen unserer Städtepartnerschaft mit Brighouse, was wir beim Osterbesuch der Brighouse-Society und auch beim Stadtfest entsprechend würdigen werden. Die Städtepartnerschaften zu leben, ist für mich der beste Weg, Europa direkt zu erfahren. Ich freue mich, dass in Lüdenscheid auch die Schulen im Rahmen von regelmäßigen Austauschprogrammen unsere internationalen Partnerschaften sehr rege umsetzen. Auch Praktika werden verstärkt in den Partnerstädten abgeleistet, was eine gute Möglichkeit ist, sich auf dem europäischen Arbeitsmarkt zu orientieren. Als Stadt unterstützen wir dieses Engagement der Bürgerinnen und Bürger.
Bürgerengagement, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist und bleibt das Gebot der nächsten Jahre. Die Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheider haben sich schon immer durch die Bereitschaft zu ehrenamtlicher Arbeit ausgezeichnet. Diese gute Tradition gilt es in schwierigen Zeiten weiter zu pflegen. Dem Engagement der verschiedenen
Agenda-Gruppen, des Bündnisses für Familie, der Lüdenscheider Tafel, der Ehrenamtbörse, der Ausbildungs-, Lese- und Spielplatzpaten oder der ehrenamtlich Aktiven in den Offenen Ganztagsgrundschulen - um nur einige wenige Beispiele zu nennen - sowie auch von Einzelpersonen gilt mein Dank. Damit verbunden ist mein Wunsch, zusätzliches Bürgerengagement zu initiieren - so wie sich im vergangenen Jahr auch neue Initiativen herausgebildet haben. Ich denke da zum Beispiel an das Kooperationsprojekt des Lüdenscheider Wirtevereins mit der Lüdenscheider Tafel, die in 2009 bedürftigen Familien einen festlichen Adventsabend bereitet haben. Beispielhaft möchte ich hier auch das Engagement der CVJM-Bühnenmäuse erwähnen, die mit ihrer Benefizgala im vergangenen Jahr insgesamt 12.000,- Euro für das Amalie-Sieveking-Haus gesammelt haben. Es freut mich sehr, dass es auch der Feuerwehr Lüdenscheid, deren Vertreter ich an dieser Stelle auch herzlich begrüßen möchte, gelungen ist, zahlreiche Neuzugänge zu übernehmen - darunter 11 Quereinsteiger.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste,
gerade weil das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt eine so wichtige Rolle im gesellschaftlichen Leben spielt, ist es seit 2005 gute Tradition auf dem Neujahrsempfang der Stadt Lüdenscheid, heimische Vereine und Institutionen für ihren ehrenamtlichen Einsatz zu ehren. Stellvertretend für den Verein werden dabei besonders verdiente Mitglieder, die der Verein selbst benennt, mit der Ehrennadel ausgezeichnet. Der Neujahrsempfang ist eine passende Plattform, um auf die Arbeit aufmerksam zu machen und das ehrenamtliche Wirken gebührend in den Mittelpunkt stellen zu können. Durch die Auszeichnung mit der Ehrennadel sollen Personen für ihre langjährigen Verdienste im mitmenschlichen, sozialkaritativen, berufsständischen und gesellschaftspolitischen Bereich ausgezeichnet werden.
Heute soll ein Verein geehrt werden, der sich seit 1980 mit vielfältigen Aktionen, Projekten und Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien zu einem festen Bestandteil des Vereinslebens in Lüdenscheid etabliert hat: der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Lüdenscheid e.V.
Stellvertretend für den Kinderschutzbund darf ich folgende Personen zu mir bitten:
- Andrea Schiewe
- Volker Becker
- Günther de Sain
Ich bitte zudem Herrn Sander auf die Bühne; denn die SEWAG war so freundlich, den Spendenscheck für diese Ehrungen auszustellen.
Andrea Schiewe:
Seit 1984 leiten Sie ehrenamtlich den Babysitterdienst des Kinderschutzbundes. Zurzeit betreuen Sie 12 Mitarbeiterinnen ab 17 Jahren und vermitteln diese an Mütter und Väter, die eine Betreuung für ihr Kind suchen. Auch bei anderen Aktionen des Kinderschutzbundes sind Sie oft als Helferin im Einsatz. Frau Schiewe, für Ihre langjährigen Verdienste im mitmenschlichen und sozialkaritativen Bereich zeichne ich Sie heute mit der Ehrennadel der Stadt Lüdenscheid aus.
Volker Becker:
Seit 16 Jahren sind Sie als ehrenamtlicher Berater am Kinder- und Jugendtelefon des Kinderschutzbundes tätig. Sie haben immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Anruferinnen und Anrufer. In all den Jahren haben Sie vielen Kindern Unterstützung bei Problemen geben können. Für die hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des KSB sind Sie ein „Helfer in der Not", wenn es um technische Probleme rund um den PC geht. Auch viele andere Projekte des KSB haben Sie ehrenamtlich als Helfer begleitet. Herr Becker, für Ihre langjährigen Verdienste im mitmenschlichen und sozialkaritativen Bereich zeichne ich Sie heute mit der Ehrennadel der Stadt Lüdenscheid aus.
Günther de Sain:
Sie sind Gründungsmitglied des DKSB, Ortsverband Lüdenscheid e.V. und waren der erste Vorsitzende des Vereins. Auch nach Ihrem Ausscheiden aus dem Vorstand sind Sie dem Verein treu verbunden geblieben und haben sich für die Belange der Kinder, Jugendlichen und Familien in Lüdenscheid engagiert. Herr de Sain, für Ihre langjährigen Verdienste im mitmenschlichen und sozialkaritativen Bereich zeichne ich Sie heute mit der Ehrennadel der Stadt Lüdenscheid aus.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr verehrte Gäste,
einen Ausblick auf das neue Jahr gibt auch der druckfrische Veranstaltungskalender der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit, den Sie gerne kostenlos mit nach Hause nehmen können, ebenso wie den neuen Branchenführer Gewusst-Wo. Wer möchte, kann auch einen Blick in den neuen Foto-Bildband über Lüdenscheid werfen, der kurz vor Weihnachten erschienen ist. Der kostet allerdings Geld. Die Materialien finden Sie an der roten Infotheke.
Abschließend bedanke ich mich herzlich bei allen, die zum Gelingen des Neujahrsempfangs beigetragen haben. Insbesondere
- bei der Iserlohner-Brauerei, die das Bier gesponsert hat
- bei den Sternsingern sowie den Schülerinnen und Schülern der "Streicher-Klasse"
- bei den Mitarbeiterinnen des Mütterzentrums, die heute wieder eine kostenfreie Kinderbetreuung anbieten,
- sowie bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung.
Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen - zugleich auch im Namen von Rat und Verwaltung der Stadt Lüdenscheid - Glück, Wohlergehen, Zufriedenheit, vor allen Dingen Gesundheit und uns allen ein friedvolles Jahr 2010. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns allen einen schönen Neujahrsempfang 2010 mit vielen guten Gesprächen.
Lüdenscheid, 10.01.2010
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